KAS und FES analysieren: Israel nach den Wahlen

Screenshots der Webseiten der KAS und der FES

Analysen der KAS und der FES zu den Wahlen in Israel

Die Israel-Büros der Konrad Adenauer Stiftung (KAS) und der Friedrich Ebert Stiftung (FES) haben auf ihren Webseiten Analysen der israelischen Wahlergebnisse veröffentlicht. Während die FES dem Wahlkampf der verschiedenen Parteien ein eigenes Kapitel widmet und damit auch deren Positionen zu verdeutlichen versucht, konzentriert sich die KAS auf die soziodemografische Hintergründe der Wahl und nutzt dabei Erhebungen des Israel Democracy Institute (IDI), welche die politisch-weltanschaulichen (religiösen) Einstellungen israelischer Wählerinnen und Wähler untersucht. Die KAS belegt ihre Einschätzung weiter mit der Verlinkung auf verschiedene Zeitungsartikel, worauf die FES verzichtet.

Beide Analysen schreiben der sozial-liberalen Partei Yesh Atid eine zentrale Bedeutung bei Bildung einer neuen Regierungskoalition zu. Unklar sei jedoch noch, mit welchen Positionen die sehr neue Partei versuchen wird, ihr sehr verschwommenes Profil zu schärfen, und in welchen Bereichen sie aufgrund von Koalitionszwängen zu Kompromissen bereit sein wird. Interessant wird daher sein, welche weiteren Parteien einer Koalition unter Ministerpräsident Benjamin Netanyahu beitreten werden. Eine Beteiligung der National-Religiösen Habeit Hayehudi Partei unter Naftali Bennet würde die israelische Siedlerbewegung stärken und gleichzeitig jegliche Hoffnungen auf Fortschritte im kaum mehr existenten Friedensprozess zunichtemachen. Alternativ müsste eine der ultraorthodoxe Parteien in die Koalition aufgenommen werden, mit welcher jedoch die zahlreichen innenpolitischen Reformen, die Yesh Atid im Wahlkampf vehement forderte, nicht durchzusetzen wären.

Die FES hegt die Hoffnung, dass sich der Yesh Atid Abgeordnete Yaakov Perry, ehemaliger Chef des israelischen Inlandsgeheimdienstes Shin Bet, zu einer wichtigen Stimme in einer neuen Regierung entwickeln könnte. Für Perry, der durch seine Beteiligung im Oskar-nominierten Dokumentarfilm The Gatekeepers“ neuerdings ins Rampenlicht der Öffentlichkeit rückte, ist eine Rückkehr an den Verhandlungstisch mit den Palästinensern eine der wichtigsten Prioritäten israelischer Außenpolitik.  

Die Analyse der Friedrich Ebert Stiftung findet sich hier.

Die Analyse der Konrad Adenauer Stiftung findet sich hier.

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