Archiv für den Monat Mai 2012

Flüchtlinge in Israel

Letzten Samstag fand in Tel Aviv zum zweiten Mal innerhalb kürzester Zeit ein Brandanschlag  auf ein von afrikanischen Flüchtlingen bewohntes Haus in Süd-Tel-Aviv statt. Der Anschlag hat in Israel die Diskussion wieder neu aufleben lassen, wie das Land mit dem verstärkten Zustrom von afrikanischen Flüchtlingen umgehen soll. Hierzu möchte ich an dieser Stelle ein paar Hintergrundinformationen geben:

Die meisten Flüchtlinge erreichen das Land illegal über die Ägyptische Grenze. Etwa 35.000 Flüchtlinge aus dem Sudan, aus Eritrea und anderen afrikanischen Ländern befinden sich heute in Israel. Teilweise handelt es sich um Kriegsflüchtlinge, doch scheinen auch einige Wirtschaftsflüchtlinge unter ihnen zu sein. Insbesondere in Tel Aviv und Eilat gibt es mittlerweile Stadtteile, in welchen die afrikanischen Flüchtlinge das Straßenbild stark prägen. 

Vom 4.-6. März 2012 veranstaltete die Rosa Luxenburg Stiftung in Kooperation mit der Flüchtlingshilfsorganisation ASSAF ein Seminar mit dem Titel: „Staatliche Flüchtlingspolitik und Gegenstrategien“. Leider konnte ich an dem Seminar nicht teilnehmen, aber seit ein paar Tagen finden sich die wichtigsten Vorträge über Youtube online.  Besonders beeindruckend fand ich den Vortrag von Gavriel Tekle, welcher mit seiner Organisation die Flüchtlinge aus Eritrea vertritt:

In seinem Vortrag berichtet er von viel Unterstützung, und dass viele israelische Soldaten, Politiker, Journalisten und auch einfache Menschen den Flüchtlingen engagiert unter die Arme gegriffen hätten. Viele Menschen kämen regelmäßig in die sog. „Shelters“, um Lebensmittel oder Kleidung vorbeizubringen. Zwar gäbe es noch viele Herausforderungen zu bewältigen, aber alles in allem erscheint er sehr angetan von der Solidarität und der Wärme, mit der ihm viele Menschen in Israel begegnet sind. Die ereträische Flüchtlingsgemeinde – so Tekle weiter – versuche sich für diese Unterstützung zu bedanken, indem sie sich an sozialen Projekten beteilige. Aktuellstes Beispiel: Anläßlich des Pessachfestes hätten eriträische Freiwillige in Wohnungen von Holocaustüberlebenden „Frühjahrsputz“ erledigt. (Vgl. hierzu auch das Video des Aufheulens der Gedenksirene für den Holocaust im Levinsky-Park nahe des zentralen Busbahnhofs in Tel Aviv. In diesem Stadtteil leben viele der Flüchtlinge aus dem Sudan und Eritrea)

In einem weiteren Vortrag beschreibt Anat Ben Dor von der Refugee Rights Clinic of the Tel Aviv University die Entwicklung der israelischen Asylpolitik von 2002 bis heute. Israel sei auf einen Flüchtlingsstrom aus Afrika überhaupt nicht vorbereitet gewesen,  sei als Staat aber auch nie bereit gewesen, seine Tore für die Hilfsbedürftigen weit zu öffnen. Stattdessen könne man in den letzten Jahren die Entwicklung feststellen, dass der Staat versuche – ähnlich wie zuvor schon Europa – den Zustrom von Flüchtlingen möglichst zu unerbinden. Heute würden nur 0,2% aller Asylanträge in Israel positiv entschieden. Obwohl Ben Dor die aktuelle europäische Flüchtlingspolitik meiner Meinung nach stark idealisiert, ist ihr Beitrag durchaus sehenswert.

Zur Frage des Umgangs mit den – meist moslemischen – Asylanten ist die israelische Gesellschaft wieder geteilter Meinung. Während die Einen Israel in der Pflicht sehen, Flüchtlinge bei sich aufzunehmen und insbesondere auf die Situation jüdischer Flüchtlinge zur Zeit des Holocausts verweisen, zeigen sich Andere – und hierzu gehören auch große Teile der jetzigen Regierungskoalition unnachgiebig und sprechen sich für möglichst schnelle Ausweisungen aus. Begründet wird diese mit den ohnehin schon zahlreichen Problemen und Herausforderungen, welche dieses doch sehr kleine Land zu bewältiugen habe. Teil des Planes, sich vor einem weiteren Zustrom afrikanischer Flüchtlinge zu schützen, liegt übrigens im Bau einer Mauer entlang der ägyptischen Grenze, die Ende 2012 fertiggestellt werden soll.

Entsprechend stößt der Versuch zahlreicher NGOs,  sich für die Rechte der Flüchtlinge starkzumachen,  nicht überall auf Wohlwollen. Es gab sogar den Versuch der jetzigen Regierung, die Finanzierung von NGOs, die sich für die Rechte dieser wie auch der arabischen Minorität im Land einsetzen, gesetzlich zu behindern. Allerdings scheinen diese Bestrebungen vorerst keinen Erfolg gehabt zu haben.

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Vögel in Israel

Israel ist für Vogelbeobachter seit langem ein sehr begehrter Reiseort. Geographisch bildet Israel eine Landbrücke zwischen den Kontinenten Europa, Afrika und Asien und so nutzen jährlich etwa 500 Millionen – 1 Milliarde Zugvögel Israel als Rastplatz auf ihrem Weg ins afrikanische Winterquartier und zurück. Vor ein paar Tagen lernte ich in Sde Boqer zufällig Thomas Krumenacker kennen, der als Fotograf regelmäßig nach Israel reist, um den Überflug der Vogelzüge zu dokumentieren. Auf seiner Webseite präsentiert er eine beeindruckende Auswahl seiner Aufnahmen, wobei er sich nicht nur auf Vögel beschränkt, sondern auch eine schöne Bildersammlung mit Landschaften und Menschen präsentiert. Eine wunderbare Seite, die einen Besuch wert ist.Bild

Arbeitsmigranten in Israel

Obwohl Israel seit der Staatsgründung ein Einwanderungsland ist, war das Thema Arbeitsmigration bis in die 90er Jahre hinein eine zu vernachlässigende Kategorie. Zwar gab es auch hier unterbezahlte Tätigkeiten, zum Beispiel in der Landwirtschaft wie auch im Baugewerbe. Diese wurden jedoch oft von Juden, die ursprünglich aus orientalischen Ländern stammten (sog. Mizrachim) oder nach 1967 von palästinensischen Arbeitern aus den besetzten Gebieten verrichtet. Diese pendelten täglich oder wöchentlich ins israelische Kernland. Nach dem ersten Golfkrieg 1991 und insbesondere nach dem Ausbruch der zweiten Intifada 2000 riegelte die israelische Armee aus Sicherheitsgründen das Westjordanland und den Gazastreifen immer häufiger ab, sodass Palästinenser als billige Arbeitskräfte nicht mehr in Betracht kamen. Aufgrund des neu entstandenen Arbeitskräftemangels wurden seit den 90er Jahren Arbeitsmigranten aus Übersee eingestellt. Für den Bausektor wurden insbesondere Arbeiter aus Rumänien, China und der Türkei angeworben, für den Pflegebereich sind heute vor alles Frauen aus den Philippinen, aus Nepal und den Nachfolgestaaten der Sowjetunion tätig. Mittlerweile leben über 200.000 ArbeitsmigrantInnen in Israel – viele davon ohne legalen Aufenthaltstitel, da ihr Arbeitsvisa abgelaufen ist, sie eine Rückreise in die Heimat jedoch nicht antreten wollten. In einer rechtlich prekären Situation sind auch deren bereits in Israel geborene Kinder, die sich schon als Israelis verstehen und nicht in die Heimatländer ihrer Eltern zurückkehren möchten. Zur Frage des Umgangs mit solchen Migranten und insbesondere mit den hier geborenen Kindern wurde in Israel in den letzten Jahren eine sehr engagierte Debatte geführt. Die heutige Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat diese “Illegalen”.vor kurzem als einen „threat to the economy, society, security and demographic fabric on which the state of Israel is based“ bezeichnet. Eine Mehrheit der Regierungskoalition spricht sich heute für eine Abschiebung auch von Kindern aus, eine Forderung, die von Teilen der Oppositionsparteien scharf kritisiert wird. NGOs wie Kav Laoved, The Mesila Aid & Information Center der Stadtverwaltung Tel Aviv, die Hotline for Migrant Workers und die Physicians for Human Rights engagieren sich für die politischen Rechte wie auch medizinische Versorgung dieser Arbeitsmigranten. Kritisiert wird u.a., dass bereits die Anwerbung neuer Arbeitskräfte im Ausland durch private „Manpower“-Unternehmen unter menschenverachtenden Bedingungen geschieht. Auf den Internetseiten der erwähnten NGOs finden sich zahlreiche Informationen über die prekäre Situation, in welcher sich diese Menschen heute befinden. Ziel der oben genannten und vieler weiterer NGOs ist, den Arbeitsmigranten dabei zu helfen, ihre Interessen (wieder) eigenmächtig, selbstbestimmt zu vertreten und zu gestalten. Obwohl es viele Gruppen gibt, die sich politisch für diese Minderheiten engagieren, bin ich bei meiner Recherche nur auf sehr wenige pädagogische Programme gestoßen, die sich mit dem Abbau von Vorurteilen gegenüber ArbeitsmigrantInnen beschäftigen. Stattdessen versuchen alle diese Projekte, die Möglichkeit der Selbstbestimmung im Leben dieser Menschen oder Gemeinschaften zu erhöhen.